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und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber[mehr]

zu schnell gefahren sind, werden je nachdem, wie Ihr Fall gewertet wird, ein Bußgeld, Punkte "in Flensburg" oder ein Fahrverbot verhängt. Ausschlaggebend für die Bewertung ist beispielsweise, ob Sie innerhalb[mehr]

Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]

htlich. 2. Der Gemeindevorstand kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeord- nung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mit- glieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Kohlberg aus- gelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort und Dauer [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Kohlberg in Kraft. Kohlberg, den 24. April 2002 gez.: Frank Buß Bürgermeister Vorstehende Satzung wird genehmigt. Esslingen, den 27. Mai 2002 gez.: Wirth (Landratsamt Esslingen[mehr]

nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Kohlberg, 18.09.2017 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister[mehr]

müssen für sich jeweils entsprechende Gewerbeabmeldungen abgeben. 4. Ausländer, mit Ausnahme der EU-Bürger oder Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), die in eigener [...] ubnis, die die Ausübung einer entsprechenden Erwerbstätigkeit ausdrücklich erlaubt. Schweizer Staatsbürger haben ihr Freizügigkeitsrecht aus dem Freizügigkeitsabkommen zwischen der Europäischen Union und[mehr]

Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

nichtöffentliche Sitzung. gez. Thomas Franz Bürgermeister Rathaus geschlossen Aufgrund von Umstellungen in der EDV muss die Rathaus- verwaltung (mit Bürgerbüro) am Montag, 29.07.2024 und Dienstag, 30.07 [...] Sonstiges Die Einwohner sind zur öffentlichen Sitzung herzlich ein- geladen. gez. Thomas Franz Bürgermeister Im Anschluss: Die öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, 22. Juli 2024, 20:00 Uhr, [...] Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte 2. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretenden Bürger- meister 3. Wahl der Vertreter in den verschiedenen Gremien 4. Bausache: Antrag im vereinfachten[mehr]

befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise) überwachen die Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Personen und Betriebe, die[mehr]

Rechtsform Ihr Unternehmen haben soll. Ob Sie sich für ein Einzelunternehmen, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, eine Partnerschaftsgesellschaft oder eine juristische Person entscheiden, hängt von Ihren[mehr]