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Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 [...] 3 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Beschluss [...] delt. § 3 Inkrafttreten § 13 erhält folgende Fassung: Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung:[mehr]

entspricht bei 50 Ausgaben nur 0,38 € pro Ausgabe. FÜR DAS MITTEILUNGSBLATT DER GEMEINDE KOHLBERGKOHLBERG Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bezug der Amts- und Mitteilungsblätter der Neue Anzeigen- [...] Aufschlag von 122,00 € pro Jahr berechnet. Hiermit bestelle ich das Mitteilungsblatt der Gemeinde Kohlberg ab (Monat, Jahr) zum aktuellen Jahres-Bezugspreis von 23,00 € inkl. Trägerlohn und Mwst. Das entspricht[mehr]

in dieser Verfahrensweise unterrichten. Ort, Datum Unterschrift Gemeinde Kohlberg Gemeindekasse Metzinger Straße 1 72664 Kohlberg [...] Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) 2. Zahlungsempfänger Gläubiger/in Gemeindekasse Kohlberg Gläubiger-Identifikations-Nr. DE24ZZZ00000056379 3. Bankverbindung Kontoinhaber/in (Familienname[mehr]

Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Kohlberg in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge- meinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Kohlberg ohne eigene Rechtspersönlichkeit. [...] Seite 1 von 13 Stand 14.10.2021 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz [...] eh- renamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkom- mandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorau[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes [...] gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 17.09.2021 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 22.05.1992 30.05.1992 Neufassung [...] Änderungen aufgehoben § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.07.2021 in Kraft Kohlberg, den 17.09.2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des K [...] Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinde- rat am 17. Februar 2020 nachfolgende Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter beschlossen: Beschluss bzw. [mehr]

für die Tageseinrichtungen der Gemeinde Kohlberg Kriterien Punkte Musterfall 1 Vorrangig einen Platz in einem Betreuungsangebot erhalten Kinder, die in Kohlberg wohnhaft sind Kinder, deren Aufnahme vom [...] Einrichtung besuchen. 70 70 Kinder, die zum Zeitpunkt des Übergangs in den Kindergarten bereits ein Krippenangebot wahrnehmen. 60 Kinder, die in Kohlberg wohnhaft sind 50 50 Berufstätigkeit Ein Erziehungsbe[mehr]

men dagegen abgelehnt. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den TSV Kohlberg e.V. zur Dachsanierung des Sportheims Der TSV Kohlberg e. V. beantragt mit Schreiben vom 04.12.2020 die Übernahme einer Bürgschaft [...] statt. Zuschuss für Schulsozialarbeit 2020 - Beratung und Beschluss Der Förderverein der Grundschule Kohlberg e.V. beantragt einen Zuschuss für die Kosten der Schulsozialarbeit für das Schuljahr 2019/2020. [...] Bürgschaft durch die Gemeinde. Das Dach des Umkleidetraktes im Sportheim des TSV Kohlberg ist seit einigen Mo- naten undicht. Die Prüfungen ergaben, dass eine Komplettsanierung erforderlich ist. Um diese[mehr]

rlegungen der Jusigruppe ab. Die Kritik am Kohlberger Gemeinderat kann so nicht unkommentiert stehen gelassen werden. Die Vorgehensweise, dass der Kohlberger Gemeinderat als erstes berät, wurde in der [...] begonnen. Dabei wurde zunächst die Situation der älteren Bürger in Kohlberg betrachtet. Aufgrund der topographischen Lage in Kohlberg gäbe es besonders für gehbehinderte Menschen Schwierigkeiten. Viele [...] Angebot des Regierungspräsidiums Tübingen für die benötigten Flächen im Rahmen der Ortsumfahrung Grafenberg – B 313 neu – anzunehmen. Nach ausführlicher Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, die[mehr]

1 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Jusihalle Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ [...] §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.02.2020 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]