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Feuerwehrsatzung_-_2._Aenderung_vom_20.01.2012.pdf

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Kohlberg vom 14. Mai 2004: Aufgrund von § 4 der GemO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] vertreter ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. 5.) [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO[mehr]

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Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit_-_Aenderung_vom_21.07.2014.pdf

ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund der §§ 4 und 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 21. Juli 2014 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften Der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 21. Juli 2014 R o l l e r Bürgermeister[mehr]

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Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit_vom_12.03.1990.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der [...] bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 21. März 1980 außer Kraft. Kohlberg, den 12. März 1990 Bürgermeister gez. Winkler Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder [...] orschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GBl.S.577) unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter[mehr]

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Friedhofsatzung_08.01.2015.pdf

Gemeinde Kohlberg Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestat- tungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie [...] sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Juli 2015 die nachstehende Friedhofssatzung be- schlossen: I. Allgemeine Vorschriften .............. [...] Benutzungsgebühren .......................................................................12 X. Übergangs- und Schlussvorschriften ......................................................................[mehr]

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Abwassersatzung_vom_15.01.2004.pdf

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Kohlberg Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Kohlberg am 19. Dezember 2003 folgende [...] auf den Übergang folgenden Kalendervierteljahres; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres. (3) In den Fällen des § 37 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einlei-[mehr]

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Aenderungsmitteilung.pdf

Ulm: HRB 436 · Geschäftsführerin: Sibille Baier · UST-ID-Nr.: DE147043271 Bankverbindung: Baden-Württembergische Bank BIC: SOLADEST600 · IBAN: DE05 6005 0101 0004 6236 65 Änderungsmitteilung Name, Vorname [...] Ulm: HRB 436 · Geschäftsführerin: Sibille Baier · UST-ID-Nr.: DE147043271 Bankverbindung: Baden-Württembergische Bank BIC: SOLADEST600 · IBAN: DE05 6005 0101 0004 6236 65 Änderungsmitteilung o Kontoänd[mehr]

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Abwassersatzung_-_1._Aenderung_vom_01.01.2005.pdf

für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Dezember 2004 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO[mehr]

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Abwassersatzung_-_2._Aenderung_vom_01.01.2007.pdf

für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Dezember 2006 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO[mehr]

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Abwassersatzung_-_3._Aenderung_vom_01.01.2011.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der [...] Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 16.12.2011 folgende Änderungssatzung beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Kohlberg erhält folgende Fassung: [...] den Übergang folgenden Kalendermonats; für den neuen Grundstückseigentümer mit Ablauf des Veranlagungszeitraumes. (3) In den Fällen des § 37 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld bei vorübergehender Einleitung[mehr]

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Abwassersatzung_-_4._Aenderung_vom_01.01.2013.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der [...] Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 12.11.2012 folgende Änderungssatzung beschlossen: ARTIKEL 1 § 41 Abs. 1 - 3 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Kohlberg erhalten folgende Fassung: [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 16.12.2011 Aufgrund von § 45 b Abs[mehr]

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